Mittwoch 01. November 2017

Meinungen werden zum verstummen gebracht (1 von 2)

Meinungen werden zum verstummen gebracht Mittwoch, 01.11.2017 (1 von 2)
Wie Politik und Pädophilie miteinander verbunden sind Mittwoch, 01.11.2017 (2 von 2)

Journalisten und Buchautoren, die nicht die Mainstream-Meinung vertreten, werden zunehmend zum Verstummen gebracht. Sehen Sie selbst wie das in der Praxis geschieht

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Meinungen werden zum verstummen gebracht 01.11.2017

Der Vorsitzende des deutschen Bundesverfassungsgerichtes, Prof. Voßkuhle, äußerte sich im Januar 2016 in einem Interview mit dem Deutschlandfunk über die Asyl-Praktiken der Bundesregierung. In den vergangenen fünf Jahren ist „eine Sensibilität dafür eingetreten, dass man Regelungen nicht immer durchsetzen kann“ und „Verträge weit ausgelegt werden“. Doch halt! Wenn rechtliche Regelungen und Verträge nicht mehr bindend sind, was ist dann überhaupt noch an Rechtsstaatlichkeit vorhanden? - Papst Benedikt XVI. beschrieb im Jahr 2011 solch einen Zustand bei einer Ansprache im deutschen Bundestag mit den Worten des Kirchenvaters Augustinus: „Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“ Wie in Deutschland Meinungen zum Verstummen gebracht werden zeigen folgende Beispiele: Seit Bestsellerautor Thorsten Schulte aus Gewissensgründen die CDU verließ und die Politik der deutschen Regierung und der Europäischen Union kritisierte, wurde er in den Medien immer mehr diskreditiert. Nachdem sein neuestes Buch „Kontrollverlust“ Anfang August 2017 in die Spiegelbestsellerliste aufgenommen wurde, erhielt er kurz darauf eine polizeiliche Vorladung wegen übler Nachrede. Noch härter traf es Michael Stürzenberger, Autor der Internetplattform PI-News, der im August 2017 zu einer sechsmonatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt wurde. In einem Facebook-Bericht ging Stürzenberger auf die Allianz zwischen Hitler und arabischen Staaten ein und postete dazu ein Foto, in dem auch ein NSDAP-Mann mit Hakenkreuzbinde erkennbar war. Obwohl es allgemein üblich ist, bei historischen Berichten über den Nationalsozialismus auch Bilder mit solchen Emblemen zu zeigen, wurde Stürzenberger eben dafür verurteilt. Aus diesem Grund hört man zunehmend besorgte Stimmen aus unserem Nachbarland Polen über die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland. Kommentatoren eines polnischen Senders stellten fest, dass es in Deutschland immer weniger Demokratie gebe und das Land sich immer mehr einer „totalitären Diktatur“ annähere. Polen beabsichtigt deshalb den Fall Stürzenberger vor den Europäischen Rat zu bringen. Der ehemalige Vorsitzende der IG Metall, Otto Brenner betonte deshalb einmal: „Nicht Ruhe und Unterwürfigkeit gegenüber der Obrigkeit ist die erste Bürgerpflicht, sondern Kritik und ständige demokratische Wachsamkeit“.

von gap; pag


Meinungen werden zum verstummen gebracht

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