Mittwoch 09. Mai 2018

Medienkommentar Terror

Raketenangriffe: Freifahrtschein für Israel? (1 von 2)

Raketenangriffe: Freifahrtschein für Israel? Mittwoch, 09.05.2018 (1 von 2)
4:40
14. AZK: ♫ Hört ihr uns?! ♫ – Kezia Jetter & Freunde Freitag, 22.12.2017 (2 von 2)

Immer wieder hat Israel Ziele in Syrien bombardiert und damit wiederholt gegen die territoriale Unversehrtheit Syriens und gegen das Gewaltverbot der UNO verstoßen. Doch warum bleibt ein Aufschrei von westlichen Politikern und Medien oder Sanktionen gegen Israel aus? Und warum gibt man so Israel einen Freifahrtschein für weitere derartige Aggressionen?

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Raketenangriffe: Freifahrtschein für Israel? 09.05.2018

Am 30. April 2018 wurden in Syrien mehrere Militärbasen der syrischen Armee durch Raketenbeschuss angegriffen. Zahlreiche Menschen kamen dabei ums Leben. Unter den Toten waren laut Angaben von ARD und ZDF auch iranische Soldaten. Syrische Quellen machten Israel für den Angriff verantwortlich. Israel hat dies bislang weder bestätigt noch dementiert. Für die Einschätzung, dass Israel hinter den Angriffen stecken könnte, spricht, dass der israelische Verteidigungsminister Lieberman am Tag vor dem Beschuss mit Raketenangriffen auf iranische Ziele gedroht hatte. Sollte es sich bewahrheiten, dass Israel für die Angriffe verantwortlich war, wäre dies kein Einzelfall. Bereits in der Vergangenheit hat Israel immer wieder Ziele in Syrien bombardiert. Auch dieses Jahr gab es bereits im Februar und April Luftangriffe durch die israelische Luftwaffe auf syrische und iranische Ziele in Syrien. Es stellt sich daher die Frage, ob derartige Angriffe begründet oder völkerrechtswidrig sind. Artikel II (4) der UNO-Charta sagt hierzu folgendes aus: „Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“ Somit verstößt Israel mit seinen Angriffen wiederholt gegen die territoriale Unversehrtheit Syriens und gegen das Gewaltverbot der UNO. Ein Aufschrei von westlichen Politikern und Medien oder Sanktionen gegen Israel bleiben erstaunlicherweise aus. Im Gegenteil: Entweder werden derartige Übergriffe gar nicht erst kommentiert oder man stellt sich demonstrativ auf die Seite Israels. Israels Regierung begründet seine Übergriffe damit, dass es sich von der iranischen Präsenz in einem Nachbarstaat bedroht fühle. Dabei unterstellte der israelische Ministerpräsident Netanyahu wiederholt dem Iran, syrisches Gebiet zu benutzen, um einen Angriff auf Israel vorzubereiten. Von westlichen Medien und Politikern wurde dieser Argumentation bislang nicht wirklich widersprochen. Doch genügt das angebliche „Gefühl“ einer Bedrohung, um Ziele in einem Nachbarstaat bombardieren zu dürfen? Würden westliche Medien und Politiker ebenfalls von einem Recht auf Selbstverteidigung sprechen, wenn Russland Ziele im Baltikum bombardieren würde, weil es sich durch den massiven Truppenaufmarsch und die wiederholten Manöver der NATO bedroht fühlt? Keinesfalls. Im Falle Israels jedoch werden solche vorgeschobenen Begründungen vom Westen einfach hingenommen. Dies zeigt einmal mehr, dass es den westlichen Medien und Regierungen nicht darum geht, den Konflikt zu entschärfen. Denn durch das konsequenzlose Tolerieren der Militärschläge Israels gegen seinen syrischen Nachbarn gibt man Israel einen Freifahrtschein für weitere derartige Aggressionen. Bislang haben Syrien und der Iran diese langmütig hingenommen. Sollte dies einmal nicht mehr der Fall sein, könnten die militärischen Provokationen Israels schnell in einen offenen Krieg zwischen den Ländern auswachsen. Könnte es sein, dass ein Krieg zwischen Israel, Syrien und dem Iran vom Westen gewollt ist? Das wäre naheliegend, nachdem es die USA mit ihren Verbündeten nicht geschafft haben, den syrischen Präsidenten Assad mithilfe der Rebellentruppen zu stürzen, um die US-amerikanische Vorherrschaft in der Region zu sichern.

von tz.


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