Donnerstag 05. Juli 2018

Schweizern EU-Rahmenvertrag schmackhaft machen (1 von 2)

Schweizern EU-Rahmenvertrag schmackhaft machen Donnerstag, 05.07.2018 (1 von 2)
7:36
Mit einem «Rahmenabkommen» soll es zum EU-Schleichbeitritt kommen (Kurzversion) Donnerstag, 05.07.2018 (2 von 2)

Die Schweiz verhandelt seit Jahren mit der EU über den Rahmenvertrag. Der Schweizer Bundesrat und der EU- Kommissionspräsident versuchen ihn mit Begriffen, wie „Freundschaftsvertrag“, der Bevölkerung schmackhaft zu machen. Der Begriffswechsel ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass die Schweiz automatisch das EU-Recht übernehmen soll.

Direktlink zu dieser Sendung:
Direktlink zu dieser Abspielposition:
Sendung auf eigener Internetseite einbinden
"Schweizern EU-Rahmenvertrag schmackhaft machen"
Alle 2 Sendungen vom "05.07.2018" einbinden

Schweizern EU-Rahmenvertrag schmackhaft machen 05.07.2018

Seit Jahren verhandelt die Schweiz mit der EU über den Rahmenvertrag. Im Rahmenvertrag geht es unter anderem darum, dass das Nicht-EU-Mitglied Schweiz automatisch das EU-Recht übernehmen soll. Eine Volksabstimmung über den Rahmenvertrag dürfte wohl kaum eine Chance haben. Darum versucht der Bundesrat mit allen Mitteln den umstrittenen Rahmenvertrag der Bevölkerung schmackhaft zu machen. So etwa mittels „beschwichtigenden“ Bezeichnungen für den Rahmenvertrag, wie etwa „Kooperationsvertrag“ oder „Konsolidierungsvertrag“. Das meint eine bestehende Einrichtung stärken oder festigen. Bei seinem Besuch in der Schweiz vom 23. November 2017 nannte ihn EU Kommissionspräsident Juncker gar „Freundschaftsvertrag“. Neuerdings spricht Bundesrat Ignazio Cassis vom „Marktzugangsvertrag“. Jedoch ändern auch die sich so positiv anhörenden Begriffe nichts an der Tatsache, dass die Schweiz damit zur machtlosen Befehlsempfängerin der EU degradiert würde.

von mb


Schweizern EU-Rahmenvertrag schmackhaft machen

Sendung und Zubehör in der gewünschten Qualität herunterladen:
Film-Datei (.mp4)
Bitte Downloadqualität auswählen
Ton-Datei (.mp3)
Bitte Downloadqualität auswählen





↑ Neuere anzeigen ↑
Medienkommentar
{{themeblock.title}}

↓ Ältere anzeigen ↓