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Hunderttausende Schweizer befürchten zunehmend, dass sie eines Tages für jede einbezahlte Medien-Zwangsgebühr der Unterstützung einer kriminellen Organisation angeklagt werden könnten. Zahllose Beispiele belegen bereits, dass die zwangsfinanzierten Medien in allerlei volkszerstörerische und kriegstreiberische Machenschaften verwickelt sind. Wer unternimmt jetzt etwas, um das Volk vor jedem späteren Verdacht auf fahrlässige Mittäterschaft zu schützen? [weiterlesen]

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"Zwangsfinanzierung von Kriegstreibern?"

Zwangsfinanzierung von Kriegstreibern? www.kla.tv/13868
17.02.2019

Klage eines Zuschauers, Schweiz: Nun liegen also die Zahlungsbefehle der neuen Radio- und Fernseh-Zwangsgebühren vor mir auf dem Tisch. Statt aber der bislang 1nen Rechnung von Fr. 150.-/Jahr sind es jetzt 5 Rechnungen à Fr. 365.-, macht nach Adam Riese Fr. 1825.-/Jahr – eine bescheidene Gebührenerhöhung von insgesamt 1116 %, oder etwas simpler ausgedrückt: Die neuen Zwangsgebühren sind für mich genau 12-mal höher als zuvor – es geht also genau in die Richtung, wie es die Initiatoren der No-Billag-Initiative befürchtet haben und rechtzeitig verhindern wollten. Und auf den ersten Blick scheint jeder Widerspruch zwecklos, da die Geldeintreiber vorab alles fein säuberlich eingefädelt und juristisch wasserdicht gemacht haben. Jeder ähnlich Betroffene wie ich darf sich daher schon mal auf lange und teure Einsprache-Verfahren und womöglich Gerichtsprozesse gefasst machen. Dabei war schon die Verwerfung der No-Billag-Initiative für Gewissensgeplagte wie mich ein unverdaubarer Schock. Ich bin nämlich nur einer von Hunderttausenden, die zunehmend befürchten, dass sie eines Tages für jede einbezahlte Medien-Zwangsgebühr möglicherweise der Unterstützung einer kriminellen Organisation angeklagt werden könnten. Zahllose freie Aufklärungs-Plattformen haben doch im Internet bereits hieb- und stichfest nachgewiesen, dass genau diese Medien, die sich durch uns zwangsfinanzieren lassen, in allerlei volkszerstörerische und kriegstreiberische Machenschaften verwickelt sind. Beweis gefällig? Gerade kürzlich hatte sich die norwegische Regierung dafür entschuldigt, weil sie 2011 zu Unrecht 588 Bomben auf Libyen abgeworfen habe. Sie seien einfach falsch informiert gewesen. (siehe: www.kla.tv/13735) Außer einer Entschuldigung aber geschieht weiter gar nichts. Doch viele andere Länder haben mitgebombt – und zwar konnte es nur soweit kommen, weil zuvor die Massenmedien alle Völker mit verlogenen Falschberichterstattungen kriegswillig gemacht hatten. (Siehe: www.kla.tv/9869). Wir müssen uns endlich darüber klar werden, dass es ohne kriegswillige Völker gar keine Kriege geben kann! Niemand anders als wir Völker sind es doch, die stellvertretend in den Krieg getrieben werden. Dasselbe geschah im August 1964 beim Golf von Tonkin oder im Oktober 1990 beim STARTSCHUSS für den großen Völkermord im Irak! Oder im Februar 2003, als die Medien so lange schrien, Saddam Hussein besitze Massenvernichtungswaffen, bis die Völker kriegswillig gestimmt waren und die Vereinigten Staaten und deren Verbündete in den Irak einmarschieren konnten! Aber auch im März 2011 geschah wieder dasselbe bei den beharrlichen Medienlügen, Gaddafi habe 6.000 Menschen getötet, worauf es zur Bombardierung Libyens durch die NATO kam. Schon im Kosovo, März 1999, logen die Massenmedien solange von einer humanitären Katastrophe, bis die NATO den Krieg gegen das damalige Jugoslawien eröffnen konnte und damit erst tatsächlich eine humanitäre Katastrophe herbeigeführt hat. Noch weiter zurück war es der 7. Dezember 1941, der als „Tag der Schande“ in die Geschichte einging: Unter geschürten Kriegstreibereien, wie immer gezielt flankiert von den Massenmedien, kam es zu Pearl Harbor mit dem darauf erklärten Krieg der USA gegen Japan. Kriegsblut ohne Ende. Wir sprechen hier übrigens von lauter mittlerweile offenkundig gewordenen Verschwörungen von Kriegstreibern, die diese teilweise sogar eingestanden haben. All diese Offenlegungen und Eingeständnisse können aber die ermordeten Völker auch nicht wieder lebendig machen. Unser Problem bei allem ist: Die Massenmedien solidarisieren sich noch immer hartnäckig mit diesen Volkszerstörern. Sie haben sich bis dato zu keinem Zeitpunkt von ihnen distanziert – trotz allen eindringlich frühzeitigen Warnungen und überführenden Beweisen durch unabhängige Aufklärer. Stattdessen brandmarken sie dieselben sogar noch in aller Öffentlichkeit und verteufeln sie mit dem Totschlagbegriff „Verschwörungstheoretiker“. Und obgleich benannte Verschwörer-Verbände längst aufgeflogen sind, steht auch eine gebührende juristische Abrechnung vor einem unabhängigen Kriegsgericht bis dato noch aus. Diese ganzen Terror-Vereinigungen laufen samt ihren Medienverbündeten noch immer frei herum. Und so könnte man beliebig fortsetzen und erzählen von zahllosen gefälschten Medienbildern als Hilfsmittel zu verschwörerischen Kriegstreibereien und dergleichen und tausenderlei mehr. Siehe www.kla.tv/9869. Dazu reihen sich tausende Sendungen, die noch ganz andere kriminelle Energien der Massenmedien offenlegen. Nur weil sich die Staatsanwaltschaften bislang nicht an diesen Hochverrat herangewagt haben, heißt das noch lange nicht, dass es bei all diesem um bloße Verschwörungstheorien handeln muss. Noch heute sperrt man in Deutschland Kriegsveteranen ein, weil sie sich während dem Zweiten Weltkrieg ihren Vorgesetzten nicht generell verweigert hatten – ungeachtet der Tatsache, dass diese keine Kenntnisse von irgendwelchen Kriegsverbrechen ihrer Vorgesetzten zu haben behaupten und einzig befehlsgebunden gehandelt hatten. (siehe: www.kla.tv/9449) Was also, wenn dereinst offenkundig wird, wie viel Kriegsverbrechen, Volksplünderungen und Volkszerstörungen durch die kriminelle Energie der Massenmedien verursacht wurde? Kurzum: Wer garantiert uns, dass wir als Volk nicht eines Tages ebenso zu Reparationszahlungen gezwungen werden wie die Deutschen, weil wir mit der Bezahlung der Mediengebühren eine Terror-Organisation mitfinanziert hätten? Würde dem wegen Mitschuld verklagten Schweizer dann die Erklärung etwas nützen, dass er zu dieser Mediengebühr gezwungen wurde? Jeder deutsche Soldat wurde einst ja genauso zum Krieg gezwungen! Er stand sogar noch unter weit schärferen gesetzlichen Pflichten wie wir – und doch hätte er im Nachhinein diese Pflicht verweigern sollen. Oder könnte uns Schweizern einst das Argument entlasten, dass wir ja in einem ersten Gang eine Beschwerde an die SRG eingereicht hätten, diese aber alle Beschwerden einfach an die SERAFE AG, diese wiederum ans Einwohneramt und schließlich Betreibungssamt abdelegiert haben? Werden uns unsere Klagen dann vor dem Kerker bewahren, wenn wir gedämpft aufzählen, wie wir schon allein für die Zahlungsverweigerung zuerst Fr. 2.- für die neue Rechnung, dann Fr. 5.- für die Ermahnung, dann Fr. 20.- für jede Betreibung bezahlen mussten – freilich ohne nachfolgende Bußen und Kosten für das Betreibungsamt? Oder werden wir vor unserer Einkerkerung dann dasselbe zu hören bekommen wie gegenwärtig verschiedene Offiziere und Soldaten des Zweiten Weltkrieges? „Sie hatten Kenntnis von den Verbindungen der Massenmedien zu Kriegstreibern, Waffenkonzernen, Fehlinformanten usw. – und Sie haben diese terroristischen Aktivitäten trotzdem mit Ihrem Geld mitfinanziert – damit steht Ihre Mitschuld fest!“ Sie werden daraufhin mit zitternder Stimme erwidern: „Ja, aber…“ „Kein aber! Sie hätten diese Zahlungen zum Schutz ihres Volkes und um der offenkundigen Wahrheit willen auf jeden Fall verweigern müssen – schuldig!“ Bleibt mir als gutgläubigem, aber durch und durch betrogenem Schweizer tatsächlich nichts anderes übrig, als den Systemmedien zuerst über 1000 % erhöhte Zwangsgebühren abzugeben, oder – im Falle einer Zahlungsverweigerung – mit allen möglichen Eintreibungs- und Zusatzkosten überschüttet zu werden? Wenn sich das betrogene und belogene Schweizer Volk jetzt nicht mit Tatkraft vereinigt und sich gegen jene Kräfte aufmacht, die zumindest unter starkem Verdacht der Kriegstreiberei stehen, hat es möglicherweise auch gar nichts Besseres verdient. Wer unternimmt jetzt was? Hier gehört meines Erachtens ein vom Volk gefordertes Moratorium hin. Unter Moratorium verstehe ich die unbedingte und sofortige Einstellung aller Zwangsabgaben an die Systemmedien, bis dass die in diesem Beitrag aufgeworfenen Fragen und Fakten juristisch aufgearbeitet sind. Ich jedenfalls gedenke keinesfalls die Gebühr einzuzahlen, bis nachfolgende Forderungen erfüllt sind: Keine Zahlungen, bevor das Volk vor jedem späteren Verdacht auf fahrlässige Mittäterschaft gesichert ist. Keine Zahlungen, bis eine echte Medienvielfalt gesetzlich verankert ist – und zwar durch die auferlegte Pflicht an die Massenmedien, zeitgleich mit ihren Berichten auch aktuelle Gegenstimmen veröffentlichen zu müssen.

von tb.

Zwangsfinanzierung von Kriegstreibern?

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Seit diesem Jahr treibt die Firma Serafe die Empfangsgebühren für Radio- und Fernsehgeräte im Auftrag des Bundes ein. Die Gebühr ist neu unabhängig davon zu entrichten, ob im Haushalt klassische Empfangsgeräte vorhanden sind oder nicht. Der Versand der ersten Rechnungen an die Schweizer Bevölkerung löste nun großen Unmut aus. [weiterlesen]

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"Schweiz/Serafe: Neue Zwangsfinanzierung sorgt für Unmut im Volk"

Schweiz/Serafe: Neue Zwangsfinanzierung sorgt für Unmut im Volk www.kla.tv/13869
17.02.2019

Die Empfangsgebühren für Radio- und Fernsehgeräte wurden von 1998–2018 im Auftrag des Bundes von der Firma Billag eingetrieben. Bezahlen mussten nur jene Haushaltungen, die entweder im Besitz eines Radio- oder Fernsehgerätes oder von beidem waren. Seit dem Jahr 2019 nun, wird diese Aufgabe von der Firma Serafe weitergeführt. Die Gebühr beträgt neu 365 Franken pro Haushalt, ist aber gekoppelt an die Neuerung, dass diese unabhängig davon zu entrichten ist, ob im Haushalt klassische Empfangsgeräte vorhanden sind oder nicht. Deshalb werden die neuen Gebühren von vielen Bürgerinnen und Bürgern als Zwangsgebühren für Dienstleistungen betrachtet, die von einem großen Teil der Bevölkerung gar nicht genutzt werden. Die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG SSR) erhält aus den eingenommenen Gebühren den größten Anteil von bisher rund 1,3 Milliarden Franken pro Jahr. Nachdem nun Anfang 2019 die ersten Rechnungen an die Schweizer Bevölkerung versandt wurden, sorgten diese für großen Unmut, wie nicht nur unsere Sendung „Zwangsfinanzierung von Kriegstreibern", sondern auch viele Kommentare im Internet zeigen. Hier ein Auszug: S. Bussinger 10.01.2019 11:09 Es ist unerhört, einem ausländischen Mitarbeiter eine Rechnung zu stellen, der kein Radio hört und kein Fernseher hat. Zudem sind noch 4 andere Parteien auf der selben Rechnung, was für eine Schweinerei … Ich frage mich woher Sie diese Daten klauen? Das sollte das neue System „Dienst dem Kunden“ sein. Das akzeptiere ich nicht. Maja Chessa 02.10.2018 23:41 Was soll die Erhöhung von vorher 165.- Fr. auf 365.- Fr. … ??? … Dem sage ich nicht günstiger, und schon gar nicht, wenn man selber keinen TV mehr hat und höchstens mal eine aufgezeichnete TV-Sendung schaut … !!! ... Und Altersrente brachte man nicht durch, zu erhöhen, aber das wurde jetzt akzeptiert … grrr (…) Man könnte wenigstens auch denen die Gebühren erlassen, die mit dem Existenzminimum und ohne Ergänzungsleistungen leben und deswegen auch steuerfrei sind … Wäre nicht mehr als fair ... Silva 09.01.2019 22:06 Das ist schon wieder eine Abzockerei, was soll das!!! Vorher mit Billag musste ich obligatorische bezahlen, obwohl ich kein Radio löse trotzdem muss man bezahlen egal ob du das nicht benutzt, und habe ich keine Fernsehen weil ich keine Zeit für das habe, und Schweizer Fernsehen ist schon sehr langweilig und Cablecom Stecker habe ich gekündigt damit die Miete reduziert wird, weil ich sie nicht benutze ich schaue überhaupt kein Fernsehen zu Hause nur bei Kollegen oder so wenn überhaupt und ich habe kein Auto, wo zu muss ich solidarisch sein mit Serafe, muss man obligatorisch Geld Spenden oder was!! Es ist nur eine Art Geld zu machen mit unserem Schweiss!? Das ist eine Sauerei … Weber Barbara 29.08.2018 10:23 Es ist bedauerlich, dass die Revision des Radio- und Fernsehgesetz betreffend geräteunabhängiger Gebühr durchgekommen ist, umso mehr, als die Mehrheit sehr knapp war. Die frühere Gebühr ist nun eine Steuer. Es ist stoßend, für eine Leistung zahlen zu müssen, die man nicht in Anspruch nehmen will oder kann (...) Josua Bötschi 28.08.2018 19:48 In einem Haushalt leben drei erwachsene Personen. Eine Person bezieht Ergänzungsleistungen. Wird die ganze Gebühr erlassen oder 1/3 oder gar nichts? Dieter Hafner 29.08.2018 15:35 Wann und wie wird die ungerechtfertigte Verrechnung der MwSt. zurückerstattet? Max Lehmann 23.10.2018 11:39 Vor 29 Jahren vereinte sich Deutschland und beendete ein Unstaat. Mit der Ablehnung der "No Billag Initiative" und der Einführung des neuen Fernmeldegesetzes führen wir einen Neuen ein. Die DDR! Stefan 28.12.2018 20:48 Die Gebühr ist nun also eine Steuer, welche alleine lebende Personen bestraft und mit einem Riesenapparat eingetrieben wird. War das ein Ziel? Warum wollen wir das nötige Geld nicht gleich einfach über die Bundessteuern eintreiben? (...) Ruodlf Bächtold 28.08.2018 18:39 Nicht ein einziges Wort zum Datenschutz! Immerhin hat die Serafe quasi hoheitliche Befugnisse und darf in die Einwohnerkontrollen der Gemeinden Einblick nehmen. Wenn hier nichts zum Datenschutz gesagt wird, ist dies höchst bedenklich. marmar2018 26.12.2018 16:22 Datenschutz hin oder her. Die machen es, wie es ihnen in den Kram passt. Rohr Sascha 09.01.2019 13:29 Sehr geehrte Damen und Herren Ich habe heute den 9.01.2019 meine Rechnung zur Abgabe von Serafe in Höhe von 273.50 Fr. bekommen. Ich bin sozial Empfänger und erhalte monatlich 750.- Fr. von diesem Geld muss ich alles Bezahlen … Also wie soll ich ihnen 273.50 Fr. von meinen 750.00 Fr. Bezahlen !!! Da bleiben mir noch 475.50 Fr. für diesen Monat von dem ich noch Essen, Telefon, Rechnungen und Billette bezahlen muss. Das heißt ich werde wegen dieser Rechnung in die Schulden fallen, da wie sie wohl selbst sehen es mir unmöglich ist diese 273.50 Fr. zu bezahlen. Eine Frechheit finde ich zudem das die IV wie AHV Bezüger mit Ergänzungsleistung davon befreit werden obwohl die monatlich mehr Geld bekommen als Sozialempfänger. Ich werde mich wehren und versuchen mit diesen Fakten an die Öffentlichkeit zu gehen. Mit freundlichen Grüssen, S. Rohr Ricardo 10.01.2019 16:14 Wieso muss es immer über eine Firma laufen? Steuervorteil? Bereicherung? Oder was … ? Warum macht das nicht der Staat? Für mich ist das eine dubiose Firma, nachdem ich den Eintrag des Handelsregister dieser Firma eingesehen habe. Toll, ein Call Center steht da! Die Daten des Volkes sind in den besten Händen. Ich fühl mich verarscht und ehrlich gesagt will ich selber entscheiden mit welcher Firma ich zu tun haben möchte. Es reichen ja nicht schon diese Werbeanrufe und jetzt das noch. Sie sagen es sei günstiger, aber nach meiner Rechnung auf das gesamte Volk bezogen, werden Sie jetzt mehr Einnahmen haben durch die, die vorher nicht bezahlt haben. Ziel erreicht. Schön, dass die Bevölkerung immer den Kopf hinhält. Ich bin für die Abschaffung dieser Gebühren. Ich schau ja nicht mal Fernsehen. Ewig diese Werbung und für das soll ich auch noch Gebühren zahlen. Wen ich ja bezahle dann soll doch ich als Kunde entscheiden können was läuft, oder zumindest zu einer bestimmten Zeit, bzw. durch Abstimmung. In meinen Augen eine Abzockerei. Willkommen im modernen Zeitalter!

von --

Quellen/Links: https://www.srgd.ch/de/aktuelles/news/2018/08/24/serafe-statt-billag-die-gebuehren-ab-2019/
(am 31.1.2019 aufgerufen) https://www.srf.ch/news/schweiz/radio-und-tv-gebuehren-billag-nachfolgerin-serafe-fragen-ueber-fragen
https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=a1374264-259c-4b80-9de4-e369a9b1c6d0
https://www.srf.ch/news/schweiz/radio-und-fernseh-gebuehren-harziger-start-fuer-billag-nachfolgerin-serafe
Weitere Kritikpunkte: Fehlerhafte Rechnungen und ein kaum erreichbarer Kundendienst: https://www.srf.ch/news/schweiz/radio-und-fernseh-gebuehren-harziger-start-fuer-billag-nachfolgerin-serafe
Die Billag-Nachfolgerin Serafe steht nach wie vor in der Kritik. Immer noch melden sich täglich Leute beim SRF-Konsumentenmagazin «Espresso» mit Fragen zum Adress-Chaos und zur Rechnung. https://www.srf.ch/news/schweiz/radio-und-tv-gebuehren-billag-nachfolgerin-serafe-fragen-ueber-fragen
Nicht nur die Empfänger falscher Radio- und TV-Rechnungen sind verärgert. Auch die Einwohnerdienste sind mit der neuen Firma schon unzufrieden. Sie bekommen die Fehler zu spüren, denn Serafe verweist die Kunden bei falschen Rechnungen nämlich an die Wohngemeinde. https://www.srf.ch/news/schweiz/panne-bei-den-rechnungen-auch-einwohnergemeinden-ueber-serafe-veraergert

Schweiz/Serafe: Neue Zwangsfinanzierung sorgt für Unmut im Volk

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Die Medien unterstützen mit ihrer Propaganda nachweisbar die grausamsten Kriegsverbrechen, decken Kriegstreiber und verbreiten immer wieder aufs Neue haltlose Verschwörungstheorien, die grausamste Kriege und Massenmorde zur Folge haben. Kla.TV weist dieses Verhalten in der folgenden Sendung anhand konkreter Beispiele nach. [weiterlesen]

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"So weist Kla.TV Mainstream Fake News nach"

So weist Kla.TV Mainstream FakeNews nach: www.kla.tv/9869
02.02.2017

August 1964: Golf von Tonkin. Vor der Küste Nordvietnams. Massenmedien verbreiten die Meldung, nordvietnamesische Schnellboote hätten zwei US-amerikanische Kriegsschiffe mehrmals ohne Anlass beschossen. STARTSCHUSS FÜR DEN KRIEG! Vietnam wird von den USA angegriffen! ** Gegenüberstellung: „Verschwörungstheoretiker!“, schrie man einst noch gegen die Menschen, die aufdeckten, dass dieser Angriff von den USA selbst inszeniert wurde als „Unter-Falscher-Flagge-Skandal“. Doch heute ist die Verschwörung offiziell: Der damalige Verteidigungsminister Robert McNamara gab später zu, dass es sich tatsächlich um eine Attacke der USA unter falscher Flagge handelte! ** Oktober 1990: Ein 15-jähriges Mädchen sagte unter Tränen vor laufenden Kameras aus, dass sie in einem kuwaitischen Krankenhaus gesehen habe, wie irakische Soldaten Säuglinge aus Brutkästen gerissen und auf dem Boden hätten sterben lassen. Die Medien posaunten es wie immer lauthals heraus. Also: STARTSCHUSS für den großen Völkermord im Irak! ** Gegenüberstellung: Das Mädchen aber flog als eine kuwaitische Diplomatentochter auf, die für diese Brutkastenlüge richtig viel Geld kassierte und von einer PR-Agentur ausgebildet wurde. Den Auftrag erhielt sie von einer in Amerika operierenden Organisation. Sie arbeitete nie in dem Krankenhaus. Die Geschehnisse waren erstunken und erlogen. Wurde dieses Verbrechen jemals geahndet? Und dennoch hetzen und schreien die Medien lauthals weiter gegen alle, die solche Verschwörungen zur rechten Zeit aufdecken, „Verschwörungstheoretiker!“. ** Februar 2003: „Saddam Hussein besitzt Massenvernichtungswaffen!“, dröhnte es durch die Massenmedien, sodass alle einmal mehr kopfnickend zuschauten, wie die Vereinigten Staaten und deren Verbündete in den Irak einmarschierten! 600.000 Zivilisten wurden umgebracht - das sind 90% aller Opfer! Allein während eines dreiwöchigen Einsatzes wurden von den USA zwischen 1.000 und 2.000 Tonnen Uranmunition eingesetzt, was bis heute unzählige Geburten schrecklich deformierter Babys zur Folge hat. ** Gegenüberstellung: Wer zur rechten Zeit darauf hinwies, dass dieser Krieg auf einer Lüge aufbaut, wurde wie immer als Verschwörungstheoretiker mundtot gemacht. Doch einmal mehr – als es zu spät war – wurde die Verschwörung noch offiziell: Der damalige Außenminister Colin Powell räumte später ein, dass sich die Quellen für angebliche Massenvernichtungswaffen nicht als solide erwiesen haben. Die 1.400 Personen umfassende „Untersuchungsgruppe Irak“ (ISG) fand keine Massenvernichtungsmittel. Was für ein grausames Ausmaß an erwiesener Verschwörungspraktik… ** März 2011: Die Behauptung eines libyschen Informanten vor der UNO, Gaddafi habe 6.000 Menschen getötet, führte schließlich zum Libyenkrieg durch die NATO. In den Medien hieß es: „Gaddafi führt blutigen Krieg gegen sein eigenes Volk“ usw. ** Gegenüberstellung: Doch die Behauptung der 6.000 Toten stellte sich als Lüge heraus. Als man den Informanten später fragte, sagte er, er habe keine fixen Quellen für die Zahl von 6.000 Toten gehabt. Er habe das einfach so gehört… ** Kosovo, März 1999: Laut den Massenmedien der NATO-Länder spiele sich hier eine humanitäre Katastrophe ab. Von Massakern der Serben an kosovo-albanischen Zivilisten war die Rede sowie von einem Konzentrationslager. Dies führte zum NATO-Krieg gegen das damalige Jugoslawien im Jahr 1999 und damit tatsächlich zu einer verheerenden humanitären Katastrophe. ** Gegenüberstellung: Diese Anschuldigungen wurden nur wenige Monate nach Beendigung der NATO-Bombardierung Jugoslawiens öffentlich widerlegt. Gemäß mehreren Berichten, auch von der OSZE, gab es im Kosovo vor Kriegsbeginn keine humanitäre Katastrophe. Laut kosovo-albanischen Augenzeugen habe es keine ethnischen Säuberungen gegeben und keinen Gefangenen im angeblichen Konzentrationslager. ** Der 7. Dezember 1941 ging als „Tag der Schande“ in die Geschichte ein – nach offiziellen Medien-Meldungen griff Japan die Pazifikflotte der USA in Pearl Harbor an. 2.403 Menschen verloren ihr Leben. Einmal mehr sind die Gemüter aufgeheizt und ein weiterer Startschuss für den Krieg angeblich gerechtfertigt. Am Tag darauf erklärte die USA Japan den Krieg. ** Gegenüberstellung: Doch auch hier stellte sich später heraus, dass die US-Regierung den Angriff gezielt provoziert hat bzw. von dem kommenden Angriff gewusst und die Flotte in Pearl Harbor nicht gewarnt hatte, um den Kriegseintritt der USA zu rechtfertigen. Dies wies der US-amerikanische Historiker John Toland nach. Ebenso dokumentierte ein Tagebucheintrag von Roosevelts Kriegsminister Henry Stimson: Die USA provozierten bewusst Japan zum ersten Schuss! Die Medien unterstützen mit ihrer Propaganda somit nachweisbar die grausamsten Kriegsverbrechen, decken die Kriegstreiber und verbreiten immer wieder aufs Neue haltlose Verschwörungstheorien, die grausamste Kriege und Massenmorde zur Folge haben. Dubiose Quellen und oft auch im „Konjunktiv“ genannte Verleumdungen und Lügen schüren beständig Hass und legen den Grund für Krieg und Terror. Diese Verbrechen werden nicht geahndet, stattdessen jagt man harmlosen Menschen nach, die auf diese Verschwörungen hinweisen und verleumdet sie immer wieder aufs Neue. GEGENÜBERSTELLUNGEN: GEFÄLSCHTE BILDER Ein Hilfsmittel zur verschwörerischen Kriegstreiberei sind zudem Fake-Bilder, ob gestohlene, gefälschte oder einfach falsche Bilder – sie dienen zur Schürung von Hass und treiben die Menschen zur Kriegsbereitschaft! ** Dieses Folterbild soll die Grausamkeit Assads im Jahr 2011 beweisen. ** Gegenüberstellung: Das Video stammt aber aus dem Jahr 2007 aus einem Lager im Irak. ** Dies sollen russische Panzer sein, die am 19. August 2014 in die Ukraine einrollen. ** Gegenüberstellung: Doch dieses Bild stammt aus dem Jahr 2008 aus dem Kaukasus. ** Das hier sei ein Helikopter, der von russischen Separatisten in Slaviansk – Ukraine, abgeschossen wurde, so unsere öffentlich-rechtlichen Medien im Mai 2014. ** Gegenüberstellung: Diese Aufnahme stammt allerdings aus dem Jahr 2013 aus Syrien. Dieses Video lag also schon lange vor dieser Medien-Lüge auf YouTube. ** Das hier sei ein Stadion mit 10.000en Anhängern, die nach unseren deutschen Medien gegen die sogenannten russischen Separatisten protestierten. ** Gegenüberstellung: Unabhängige und freie Medien wie Kla.TV finden in solchen Momenten den Zoomknopf und zeigen das ganze Bild: Hier sitzen wenige hundert Leute… ** Dies soll eine Live-Übertragung vom Grünen Platz in der libyschen Hauptstadt Tripolis sein, zu sehen seien die jubelnden Rebellen nach ihrem Sieg. ** Gegenüberstellung: Äußerst seltsam ist für den aufmerksamen TV-Zuschauer aber, dass sie alle indische Flaggen schwenken und indische Kleider tragen…

von is

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"Bundesgerichtsentscheid: Krieg wird zur Privatsache"

Dokumentarfilm: Bundesgerichtsentscheid: Krieg wird zur Privatsache www.kla.tv/9606
24.12.2016

Bis vor kurzem noch konnte man davon ausgehen, dass nur derjenige strafrechtlich verfolgt wurde, dem auch konkrete und eigene Mordtaten nachgewiesen werden konnten. Mit seinem jüngsten Grundsatzurteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) nun aber ein neues Zeitalter in der Rechtsprechung eingeläutet: Der 95-jährige SS-Buchhalter Oskar Gröning wurde in Lüneburg zu bedingungslosen vier Jahren Haft verurteilt. Das heißt: jede Form der Beteiligung an Kriegseinsätzen macht den Krieg ab sofort zur Privatsache. Damit dürfte es mit der alten Rechtsprechung definitiv vorbei sein. Ab jetzt macht man sich für jede Form allfälliger Kriegsverbrechen mitschuldig – selbst dann, wenn man als Beteiligter nur irgendein Buchhalter wie Gröning war, der von all dem Geschehen nichts mitbekommen hat. Im Urteil gegen den SS-Buchhalter wurde festgehalten, dass es für einen kriminellen Apparat eben auch die kleinen und scheinbar unbedeutenden Rädchen brauche, dass er überhaupt erst funktionieren könne. Das hieße: Künftig können somit auch alle »kleinen Rädchen«, die an irgendeiner »Tötungsmaschinerie« mitgewirkt haben, wegen Beihilfe zum Mord, Massenmord usw., verfolgt und verurteilt werden. Begründung des BGH: Mord verjährt nie und damit auch nicht die Beihilfe zum Mord. Der ZDF-Rechtsexperte Joachim Pohl verkündete am Montag, dem 28. November 2016, unter augenfällig voreingenommener Genugtuung diesen Wendepunkt in der Rechtsprechung: „Man muss es fast ein wenig respektlos ausdrücken: Jetzt hat es doch noch gereicht. Der frühere SS-Mann Oskar Gröning hat lange genug gelebt, sodass der Bundesgerichtshof ein Grundsatzurteil sprechen konnte. Erstmals bestätigte er eine Verurteilung wegen Beihilfe zum Massenmord in einem Konzentrationslager.“ Herr Pohl rechtfertigte die neu angebrochene Straf-Verfolgungswelle gegen Kriegsveteranen als Mindestbeitrag eines Versuchs, begangene Kriegsverbrechen aufzuarbeiten. Diese neue Rechtsprechung und das neue Rechtsverständnis eröffnet nun aber – möglicherweise unbedacht – auch ein völlig neues Verfolgungspotenzial für aktuelle und künftige Kriegstreiber und deren Bedienstete: zum Beispiel bei der völkerrechtswidrigen Kriegs-Drehscheibe in Ramstein; oder bei der Verpflichtung mit irgendwelchen illegalen NATO-Kriegseinsätzen. Selbstverständlich auch bei der erwiesenermaßen kriegstreiberischen Medienberichterstattung, wie sie nachweislich tagtäglich in den Hauptmedien stattfindet. Denn ohne diese »Riesenräder« im Gesamtgetriebe wäre es regelrecht undenkbar, ganze Völker in die Kriegswilligkeit zu bringen. Wer rechtfertigt überdies, oder wer unterstützt aktuell laufende Kriege mehr als etwa gefälschte Kriegsbilder, gefälschte Kriegsberichterstattungen wider besseres Wissen? Belege dazu finden Sie in den eingeblendeten Sendungen: www.kla.tv/3330, www.kla.tv/4135, www.kla.tv/7659. Konsequenterweise kann nun auch jede nachgewiesene Mittäterschaft bei solch illegalen Kriegstreiberhandlungen bis zum »kleinsten Rädchen«, sprich Journalisten, Kriegsreporter etc. hinunter verfolgt und bestraft werden. Wie man auf dieser Grundlage mit gegenwärtigen und auch künftigen Kriegstreibern samt ihren »kleinen Rädchen« jedoch tatsächlich verfährt, bleibt abzuwarten. Zumindest dürfte sich der neue Grundsatzentscheid des Bundesgerichtshofes als Steilvorlage für alle Kriegsgegner erweisen: denn ab sofort wird jeder Krieg, jeder Armee-Einsatz zur absoluten Privatsache. Wer sich in welchen Krieg auch immer mit einbeziehen lässt, trägt ab sofort die private Verantwortung für alles, was ihm dort abverlangt wird. Militär und Justiz dürfte es künftig schwer fallen, Kriegsdienstverweigerer davon zu überzeugen, dass ausgerechnet sie von einer potentiellen künftigen Mittäterschaft ausgeschlossen werden könnten. Wie würde sich der 95-jährige Oskar Gröning heute entscheiden, hätte er nochmals die Gelegenheit dazu? Eine Kriegsdienstverweigerung während der Kriegsjahre hätte ihm möglicherweise das sofortige Todesurteil gebracht. 70 Jahre später sind es nur noch vier Jahre Haft… so oder so also die absolute »lose-lose« Situation für den gehetzten Kriegsmann. FAZIT: Während das neue Rechtsverständnis auf der einen Seite fordert, dass es keinen Schlussstrich unter das kriegerische Unrecht geben dürfe, muss auf der anderen Seite folgendes auch klar sein: Wer sich künftig widerstandslos an illegalen Kriegen beteiligt, macht diesen Krieg zu seinem persönlichen Privat-Verbrechen. Wer zum Beispiel teilnimmt an den Angriffskriegen der NATO, an völkerrechtswidrigen Kriegshandlungen via Ramstein oder wo auch immer im Auslandseinsatz, macht diese Kriegshandlungen zu seiner Privatsache. Zuletzt kann es wie nun im Fall sämtlicher SS-Veteranen jederzeit heißen: Mitgegangen – mitgehangen. Widerstand muss daher ab sofort für jeden Zivilisten zur Pflicht werden, will er nicht für allfällig gegenwärtige oder zukünftige Kriegsverbrechen zur Mitverantwortung gezogen werden.

von is.

Quellen/Links: http://www.heute.de/bgh-bestaetigt-urteil-gegen-ex-ss-mann-groening-kehrtwende-in-rechtsprechung-45999858.html