Bundesgerichtsentscheid: Krieg wird zur Privatsache
Bundesgerichtsentscheid: Krieg wird zur Privatsache (1 von 1)
-
Sendungwww.kla.tv/9606
verbreiten -
Sendungstextin geschriebener Form
+ Quellenangabe -
Sendung
herunterladen
www.kla.tv/9606
24.12.2016
24.12.2016
Bis vor kurzem noch konnte man davon ausgehen, dass nur derjenige strafrechtlich verfolgt wurde, dem auch konkrete und eigene Mordtaten nachgewiesen werden konnten. Mit seinem jüngsten Grundsatzurteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) nun aber ein neues Zeitalter in der Rechtsprechung eingeläutet: Der 95-jährige SS-Buchhalter Oskar Gröning wurde in Lüneburg zu bedingungslosen vier Jahren Haft verurteilt. Das heißt: jede Form der Beteiligung an Kriegseinsätzen macht den Krieg ab sofort zur Privatsache. Damit dürfte es mit der alten Rechtsprechung definitiv vorbei sein. Ab jetzt macht man sich für jede Form allfälliger Kriegsverbrechen mitschuldig – selbst dann, wenn man als Beteiligter nur irgendein Buchhalter wie Gröning war, der von all dem Geschehen nichts mitbekommen hat. Im Urteil gegen den SS-Buchhalter wurde festgehalten, dass es für einen kriminellen Apparat eben auch die kleinen und scheinbar unbedeutenden Rädchen brauche, dass er überhaupt erst funktionieren könne. Das hieße: Künftig können somit auch alle »kleinen Rädchen«, die an irgendeiner »Tötungsmaschinerie« mitgewirkt haben, wegen Beihilfe zum Mord, Massenmord usw., verfolgt und verurteilt werden. Begründung des BGH: Mord verjährt nie und damit auch nicht die Beihilfe zum Mord. Der ZDF-Rechtsexperte Joachim Pohl verkündete am Montag, dem 28. November 2016, unter augenfällig voreingenommener Genugtuung diesen Wendepunkt in der Rechtsprechung: „Man muss es fast ein wenig respektlos ausdrücken: Jetzt hat es doch noch gereicht. Der frühere SS-Mann Oskar Gröning hat lange genug gelebt, sodass der Bundesgerichtshof ein Grundsatzurteil sprechen konnte. Erstmals bestätigte er eine Verurteilung wegen Beihilfe zum Massenmord in einem Konzentrationslager.“ Herr Pohl rechtfertigte die neu angebrochene Straf-Verfolgungswelle gegen Kriegsveteranen als Mindestbeitrag eines Versuchs, begangene Kriegsverbrechen aufzuarbeiten. Diese neue Rechtsprechung und das neue Rechtsverständnis eröffnet nun aber – möglicherweise unbedacht – auch ein völlig neues Verfolgungspotenzial für aktuelle und künftige Kriegstreiber und deren Bedienstete: zum Beispiel bei der völkerrechtswidrigen Kriegs-Drehscheibe in Ramstein; oder bei der Verpflichtung mit irgendwelchen illegalen NATO-Kriegseinsätzen. Selbstverständlich auch bei der erwiesenermaßen kriegstreiberischen Medienberichterstattung, wie sie nachweislich tagtäglich in den Hauptmedien stattfindet. Denn ohne diese »Riesenräder« im Gesamtgetriebe wäre es regelrecht undenkbar, ganze Völker in die Kriegswilligkeit zu bringen. Wer rechtfertigt überdies, oder wer unterstützt aktuell laufende Kriege mehr als etwa gefälschte Kriegsbilder, gefälschte Kriegsberichterstattungen wider besseres Wissen? Belege dazu finden Sie in den eingeblendeten Sendungen: www.kla.tv/3330, www.kla.tv/4135, www.kla.tv/7659. Konsequenterweise kann nun auch jede nachgewiesene Mittäterschaft bei solch illegalen Kriegstreiberhandlungen bis zum »kleinsten Rädchen«, sprich Journalisten, Kriegsreporter etc. hinunter verfolgt und bestraft werden. Wie man auf dieser Grundlage mit gegenwärtigen und auch künftigen Kriegstreibern samt ihren »kleinen Rädchen« jedoch tatsächlich verfährt, bleibt abzuwarten. Zumindest dürfte sich der neue Grundsatzentscheid des Bundesgerichtshofes als Steilvorlage für alle Kriegsgegner erweisen: denn ab sofort wird jeder Krieg, jeder Armee-Einsatz zur absoluten Privatsache. Wer sich in welchen Krieg auch immer mit einbeziehen lässt, trägt ab sofort die private Verantwortung für alles, was ihm dort abverlangt wird. Militär und Justiz dürfte es künftig schwer fallen, Kriegsdienstverweigerer davon zu überzeugen, dass ausgerechnet sie von einer potentiellen künftigen Mittäterschaft ausgeschlossen werden könnten. Wie würde sich der 95-jährige Oskar Gröning heute entscheiden, hätte er nochmals die Gelegenheit dazu? Eine Kriegsdienstverweigerung während der Kriegsjahre hätte ihm möglicherweise das sofortige Todesurteil gebracht. 70 Jahre später sind es nur noch vier Jahre Haft… so oder so also die absolute »lose-lose« Situation für den gehetzten Kriegsmann. FAZIT: Während das neue Rechtsverständnis auf der einen Seite fordert, dass es keinen Schlussstrich unter das kriegerische Unrecht geben dürfe, muss auf der anderen Seite folgendes auch klar sein: Wer sich künftig widerstandslos an illegalen Kriegen beteiligt, macht diesen Krieg zu seinem persönlichen Privat-Verbrechen. Wer zum Beispiel teilnimmt an den Angriffskriegen der NATO, an völkerrechtswidrigen Kriegshandlungen via Ramstein oder wo auch immer im Auslandseinsatz, macht diese Kriegshandlungen zu seiner Privatsache. Zuletzt kann es wie nun im Fall sämtlicher SS-Veteranen jederzeit heißen: Mitgegangen – mitgehangen. Widerstand muss daher ab sofort für jeden Zivilisten zur Pflicht werden, will er nicht für allfällig gegenwärtige oder zukünftige Kriegsverbrechen zur Mitverantwortung gezogen werden.
von
kla.TV - News
per E-Mail erhalten!
* Mit Ihrer Anmeldung erklären Sie sich mit unserer Datenschutzerklärung einverstanden.
Folgen Sie uns auch auf ...
Kla.TV-Trends
Top 40
An Umfrage teilnehmen
Mobilfunkgeneration 5G – 5 Gründe, sie abzulehnen
Der Wolf – Verschwiegene Fakten und Gefahren
Moderner Verdingkinder-Handel 1-Jahres-Entschädigungsfrist für Verdingkinder am 31. März 2018 abgelaufen
Die unheimlichen Schattenseiten von Amazon
Kriegsverbrechen und grausamste Waffen - Die westliche Wertegemeinschaft nach ihren eigenen Maßstäben bemessen
Implantierte RFID-Chips: Systempresse startet Grossoffensive
Straftatbestand: Schreckung der Bevölkerung
Die DSGVO-Resistenten – oder Medientreiben live
»Sprechverbot, Beweisverbot, Verteidigungsverbot«
dpa jagt Kla.TV-Gründer Ivo Sasek - Sasek rät: »Sucht Euch einen neuen Job!«
Gruppendynamik, Gruppendruck und Gruppenzwang
Der Vietnamkrieg – Provokation, Medienlügen und gebrochene Versprechen (aus einem Vortrag von Dr. Daniele Ganser)
Die Internet-Zensurmaschine der EU (Upload-Filter / Leistungsschutzrecht)
Kla.TV hinter den Kulissen - Kla.TV hat Geburtstag!
Mobilfunk: Gesundheitliche und wirtschaftliche Folgen
Mit einem "Rahmenabkommen" soll es zum schleichenden EU-Beitritt kommen (Kurzversion)
DSGVO – totale Meinungsversklavung im EU-Stil (Datenschutz-Grundverordnung)
YouTube löscht ganze Video-Kanäle – wann trifft es Kla.TV ?
200 Jahre Karl Marx – Die Schattenseiten des Kommunismus
Vorwand-Kriminalität
Die dunkle Kehrseite der Kronen Zeitung- Eine kleine Demokratieschulung
Von der Demokratie zur Schwarmintelligenz - Eine kleine Demokratieschulung
Billag: mitgegangen, mitgefangen!
IRAN UNZENSIERT - Mediale Hetze und Realität
Kla.tv im Überblick - das andere Archiv (samt Anwendungsmöglichkeiten)
„Journey to Peace“ – Weg zum Frieden 2017
Warum Russland "Zeugen Jehovas" verbietet
DER HENKER DER WAHRHEIT - Doku allererster Sahne
Kurzdokumentarfilm: Libyen vor und nach der NATO-Bombardierung 2011
Machtmissbrauch der Menschenplünderer
Satirisch ernste Buße
"Synergie statt Verachtung" - Teil 1/3 Sonder-Serie: Das Sonnenweib (Rubrik: Ideologie)
Die Menschheit ist ein Organismus (Comic-Satire von Ivo Sasek)
"Wer oder was ist Christus?" - Teil 2/3 Sonder-Serie: Das Sonnenweib (Rubrik: Ideologie)
"Das Sonnenweib" - Teil 3/3 Sonder-Serie: Das Sonnenweib (Rubrik: Ideologie)
"Kindermord XXL" - Fortsetzung der Sonder-Serie: Das Sonnenweib (Rubrik: Ideologie)
Die Friedensfahrt 2017: Stimmen aus Russland - Geopolitik einmal anders
Mitinitiator der Friedensfahrt 2017 Dr. Rainer Rothfuss brachte im Vorfeld deren Anliegen auf den Punkt: „Wir wollen nicht die Bauernopfer auf dem Schachbrett der Geostrategen sein!“ Er zeichnet ein Bild von der gegenwärtigen Situation in Russland, gewonnen aus unzähligen Gesprächen mit den russischen Menschen. Auch unsere russischen KLA.TV-Teams begaben sich vor Ort auf Spurensuche: Was bewegt die Menschen? Ist die Handschrift der Geostrategen im Land erkennbar? Statt „Spalte und Herrsche“ erleben Sie hier „Geopolitik einmal anders“
Manipulation im Jugoslawienkrieg
"Wir werden durch die Regierung nach Strich und Faden im NATO-Interesse belogen … Das, was die Bundesregierung seit 1999 und dem Krieg gegen Jugoslawien macht: sie lügt das deutsche Volk von einem Konflikt in den nächsten.“ Wie Willy Wimmer zu derart drastischen Aussagen kommt, geht Kla.TV nach und beleuchtet die Strategien der globalen Schachbrettspieler anhand des Jugoslawienkrieges.
So ticken die Medien… am Beispiel der Hetzkampagne gegen Kla.TV
Das NDR-Medienmagazin ZAPP setzte am 1.Februar 2017 eine bizarre Falsch-Meldung über Kla.TV in die Welt. Nun griff „DER STANDARD“ dieselben – längst widerlegten – Zapp-Geschichten wieder auf. Peinlicher Fehler? Im Gegenteil: Obwohl Kla.TV bereits diverse Meldungen mit stichhaltigen Fakten öffentlich als Fake-News nachwies, tingeln die Falschmeldungen wie ein Zirkus weiter durch das Medien-Land. Sehen Sie am Beispiel der Hetzkampagne gegen Kla.TV wie die Medien ticken...
Taktisches Ablenkungsmanöver
Nachdem Europol eine neue Fahndungsmethode entwickelt hat, scheint es Kinder-Schändern endlich an den Kragen zu gehen. Doch der Schein trügt! Klagemauer.TV weist darauf hin, dass Europol längst im Besitz hochbrisanter Hauptzeugen-Aussagen ist und geht der Frage nach, warum sämtliche Groß-Verbrechen so beharrlich gedeckt bleiben.
Migrationskrise als Verschwörungstatsache
Handelt es sich bei der Flüchtlingskrise nur um eine zufällige Entwicklung? Oder wurde das ganze Szenario vielmehr von langer Hand geplant und von Eliteleuten wie etwa George Soros gezielt eingefädelt? Nachfolgende Dokumentation bringt Drahtzieher-Bekenntnisse ans Licht, die einen neuen Blick auf die Migrationskrise ermöglichen.
Organisation „Weißhelme“ betreibt Propaganda mittels gefälschter Bilder
Die Zivilschutzorganisation «Weißhelme» geben vor neutral zu sein, tragen jedoch, laut der unabhängigen kanadischen Journalistin Eva Bartlett, Waffen und stehen auf den Leichen syrischer Soldaten. Was stimmt nun? Bilden Sie sich mit dieser Kurzdoku eine eigene Meinung.
Wölfe sind doch auch nur Menschen… (Nachtrag zur Sendung "Und die Wölfe beißen doch! Wolfsbisse zum Nulltarif")
Manipuliertes Weltbild - Wie unsere Meinungen geformt werden
Vier Terrormuster
Vergebliches Schreien
Und die Wölfe beißen doch! Wolfsbisse zum Nulltarif
Kennzeichen einer Verschwörungspraktik
Kennzeichen einer Verschwörungspraktik Medien und SRF unter der Lupe!
Jahresrückblick 2016 – die gewichtigsten Lügen, Unterlassungen und Ungereimtheiten der Medien
Bundesgerichtsentscheid: Krieg wird zur Privatsache
Bundesgerichtsentscheid: Krieg wird zur Privatsache
Neue Qualitätsmedien gesucht
Neue Qualitätsmedien gesucht
Gnadenloser Wirtschaftskrieg mit Asylanten?
Dokufilm - Gnadenloser Wirtschaftskrieg mit Asylanten?
Der Limited Edition Trick
Dokufilm - Der Limited Edition Trick
219 US-Kriege im Vergleich zu Russland, China, Iran und Deutschland (neue Kurzversion)
Dokufilm - 219 US-Kriege im Vergleich zu Russland, China, Iran und Deutschland (neue Kurzversion)
Kriegsstrategie: Leidende Kinder
Dokufilm - Kriegsstrategie: Leidende Kinder
KESB-Terror | Brauche ich einen Vorsorgeauftrag?
In Deutschland werden jährlich ca. 40.000 Kinder vom Jugendamt den Eltern entzogen, meist ohne große Beschlüsse und ohne große Einspruchsmöglichkeiten von einer höheren Instanz. Die Eltern haben praktisch keine Rechte, müssen aber die Fremdunterbringung der Kinder noch teuer bezahlen.
219 US-Kriege im Vergleich zu Russland, China, Iran und Deutschland
Dokufilm - 219 US-Kriege im Vergleich zu Russland, China, Iran und Deutschland
Friedensfahrt Berlin-Moskau - Ankunft auf dem Roten Platz in Moskau
Dokufilm - Friedensfahrt Berlin-Moskau - Ankunft auf dem Roten Platz in Moskau
Volksbetrug: Vortäuschung falscher Tatsachen
Dokufilm - Volksbetrug: Vortäuschung falscher Tatsachen
Friedensfahrt Berlin-Moskau - Erste Eindrücke vom Startevent
Dokufilm - Friedensfahrt Berlin-Moskau - Erste Eindrücke vom Startevent
Vom Spekulationsbetrug zum Krieg?
Dokufilm - Vom Spekulationsbetrug zum Krieg?
Countdown des Todes? Ukraine Friedensprozession - Tag 0
Dokufilm - Countdown des Todes? Ukraine Friedensprozession - Tag 0
Die NATO-Verschwörung – Vergleich 9/11 mit der Einkreisungspolitik gegen Russland
Die NATO-Verschwörung – Vergleich 9/11 mit der Einkreisungspolitik gegen Russland
Vergangenheit aus der Gegenwart lesen!
Vergangenheit aus der Gegenwart lesen!
Werden wir an der NASA herumgeführt? – Wenn tote Astronauten auferstehen
Werden wir an der NASA herumgeführt? – Wenn tote Astronauten auferstehen
Die modernen (US-) Kriege durchschaut – „Nie wieder Krieg!“
Zweierlei Maß
Demokratie-Missionare als Todesengel
Krim- der Weg in die Heimat
Dokufilm - Krim-der Weg in die Heimat
Goldman Sachs - Eine Bank lenkt die Welt
Al-Qaida, ISI, ISIS, IS, Al-Nusra-Front… Wer ist was?
Die verborgenen Wurzeln der "Modernen Sexualaufklärung"
Ruin im Namen der Hilfe
Wie „regiert“ Geld die Flüchtlingsströme nach Europa?
Instrumentalisierende Kriegsführung
»Moderne Kriegstreiber beherrschen die Taktik des Instrumentalisierens. Der zum Feind erklärte Gegner wird dabei gezielt zum Instrument in der eigenen Hand geschmiedet.« - Klagemauer.TV entlarvt mit dieser Dokumentation die vorausberechnenden Spielzüge und Täuschungsmanöver dieser Globalstrategen.
Mit einem «Rahmenabkommen» soll es zum EU-Schleichbeitritt kommen
»Nazis« als Waffe gegen hinderliches Nationalbewusstsein
Das Aufdecken von Bemühungen um eine neue Weltordnung mit ihrer Einweltregierung, galt so lange als wirre Verschwörungstheorie, bis dass deren Vorhandensein durch den Mund ihrer Betreiber selbst unwiderlegbar zutage kam. Die Architekten dieser neuen Welt…
Die Georgia Guidestones
Die Georgia Guidestones
Klarheit im Vorhof der Hölle!
Vorsicht-Warnung: dieser Film ist unbedingt nicht für Kinder, ebenso nicht für Menschen mit schwachen Nerven - von der gezeigten Realität könnten allerdings in Kürze wir alle getroffen werden, wenn dieser Film sein Ziel nicht erreicht.
Terroristische Aktionen friedlicher Demonstranten
Nun ist es Zeit, die Lügen der Massenmedien aufzudecken und diese ins Bewusstsein der betrogenen Völker zu bringen ...
Wie funktionieren moderne Kriege?
1. Destabilisieren • Der Angreifer schürt Unruheherde im Lande seines Zielobjekts. • Er destabilisiert das Land seines Zielobjekts bis hin zu...
Odessa: Westliche Medien schützen die Strippenzieher eines Massenmordes
Als Russland die ukrainische Halbinsel Krim nach deren legaler Volks-Abstimmung ohne Tote oder Verletzte wieder aufnahm ...
HILFERUFE: Die ukrainische Regierung massakriert Zivilisten!
Bei einem Luftangriff der ukrainischen Armee auf das Stadtzentrum von Lugansk sind am Montag 8 Zivilisten ums Leben gekommen ...
Ukraine/Syrien: Geopolitik dominiert alles!
Wie im ukrainischen Konflikt, gibt es auch im syrischen Bürgerkrieg viele Fronten. In Syrien kämpft nicht allein die Islamisten-Gruppe Achrar Alscham gegen Machthaber Assad, sondern auch die so genannte „Terrormiliz Islamischer Staat“ und viele weitere mehr. Vor wenigen Stunden wurde nun der Chef von Achrar Alscham bei einem Bombenanschlag getötet.
Globalistische Stammbäume
Globalistische Stammbäume
„Skandal: Deutschlands Goldschätze sind weg!“- Experten warnen
Seit über 50 Jahren lagern im Hochsicherheitstrakt der US-Notenbank FED, 1500 Tonnen deutsches Gold. 26m unter dem Meeresspiegel auf dem Felsen von Manhattan sei es am sichersten Ort der Welt verwahrt, beteuern die Amerikaner...
Mobilfunk - Die verschwiegene Gefahr
Mobilfunk - Die verschwiegene Gefahr (Dauer: 60 Minuten)
Mobilfunk - wer übernimmt die Verantwortung?
Kurzdokumentation zum Thema Mobilfunk. (Dauer: 5 Minuten)
Impf-Zwang
Was man über das Impfen wissen muss! (Dauer: 45 Minuten)
Die Geschichte von Goldschmied Fabian
Die Geschichte von Goldschmied Fabian. 50 minütige Dokumentation wie unser Geldsystem funktioniert vom Verein „Neue Impulse e.V". (Dauer: 50 Minuten)
RFID - Was geht?
Einblick in die Möglichkeiten der heutigen RFID-Technologie - "RFID - Was geht?". (Dauer: 20 Minuten)
Sexzwang
Empfehlung: Film ab 18 Jahren Diese Dokumentation zeigt mit erschütternden Fakten, welches dramatische Ausmass die Entwicklung der Pornographie und der Sexzwang angenommen hat... (Dauer: 70 Minuten)
Urväter der Frühsexualisierung
Gemäss neuer internationaler Schulpläne soll die Sexualerziehung und somit die "Frühsexualisierung" zum Pflichtfach aller Kinder werden. Wer will so etwas und woher kommen solche Trends? Ziel dieses Filmes ist es, ans Licht zu bringen, wer die Urväter dieser Entwicklung sind - denn wir alle wissen entschieden zu wenig darüber. (Dauer: 55 Minuten)
Mäuseparabel
Eine Mäuseparabel. Für Mäuse und andere Interessierte. (Dauer: 15 Minuten)
Am Anfang war der Existenzkampf
"Am Anfang war der Existenzkampf ...". Einen Comic-Clip zu unserem Bildungssystem. (Dauer: 6 Minuten)
Anleitung zum Abzocken
"Anleitung zum Abzocken". Ein Comic-Clip von www.FreiwilligFrei.de (Dauer: 10 Minuten)
Geld regiert die Welt... wer aber regiert das Geld?
Jeder strebt nach Geld, geht dafür arbeiten und möchte es besitzen... aber nur ein eingeweihter Kreis weiß, wie Geld entsteht. (Dauer: 10 Minuten)
Folgen Sie uns
Newsletter abonnieren
* Mit Ihrer Anmeldung erklären Sie sich mit unserer Datenschutzerklärung einverstanden.
© 2018 klagemauer.TV
Bis vor kurzem noch konnte man davon ausgehen, dass nur derjenige strafrechtlich verfolgt wurde, dem auch konkrete und eigene Mordtaten nachgewiesen werden konnten. Mit seinem jüngsten Grundsatzurteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) nun aber ein neues Zeitalter in der Rechtsprechung eingeläutet: Der 95-jährige SS-Buchhalter Oskar Gröning wurde in Lüneburg zu bedingungslosen vier Jahren Haft verurteilt. [weiterlesen]