Donnerstag 18. Mai 2017

Politik | 18.05.2017

Bundesjustizminister toleriert „linke“ Gewaltaufrufe (1 von 2)

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Bundesjustizminister toleriert „linke“ Gewaltaufrufe Donnerstag, 18.05.2017 (1 von 2)
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Völkerverständigung durch umfunktionierte Munitionskisten! Donnerstag, 18.05.2017 (2 von 2)

Heiko Maas bedankte sich öffentlich bei der linksextremen Band „Feine Sahne Fischfilet“. Diese Band wurde aber bereits 2011 im Verfassungsschutz-Bericht von Mecklenburg-Vorpommern als „explizit anti-staatlich“ bezeichnet . Irritation erzeugte auch die Zusammenarbeit des Justizministers mit Julia Schramm im Rahmen einer Task Force „gegen Hassinhalte im Internet“. Schramm fällt immer wieder mit Beschimpfungen Andersdenkender im Netz auf. Was wird hier gespielt?

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Bundesjustizminister toleriert „linke“ Gewaltaufrufe 18.05.2017

Bundesjustizminister toleriert „linke“ Gewaltaufrufe. Bundesjustizminister Heiko Maas von der SPD bedankte sich am 24.8.2016 öffentlich über Twitter und Facebook bei der linksextremen Band „Feine Sahne Fischfilet“ für einen Auftritt im Landtagswahlkampf der SPD in Mecklenburg-Vorpommern. Die Band taucht bereits 2011 im Bericht vom Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern auf. Die Band sei "explizit anti-staatlich und wolle staatliche Strukturen auflösen". Marion Schlender - Sprecherin vom Innenministerium - sagt, die Band sehe Gewalt als "legitime Handlungsoption in der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner". Nach Beschwerde durch CSU-Mitglieder zu den Einträgen von Maas bei Twitter und Facebook distanzierte sich dieser öffentlich nicht davon. Dies ist nicht der erste Vorfall, in dem Heiko Maas seine eindeutig linkslastige Gesinnung offenbart, die jener der 68er zumindest sehr ähnlich ist. Ins gleiche Horn blies die Bundesregierung ein Jahr zuvor bei der Förderung einer Anti-Hass-Stiftung. Im Jahr 2015 rief Justizminister Heiko Maas eine „Task Force Eingreiftruppe gegen Hassinhalte im Internet“ zusammen. Eingeladen wurde u.a. die „Amadeu Antonio Stiftung“, die vom Bundesfamilienministerium gefördert wird. Diese Stiftung widmet sich bereits seit 2014 auf sehr radikale Weise dem Kampf gegen so genannte „Hass-Rede“ im Netz. Julia Schramm, Fachreferentin für „Hate Speech“ (Hass-Rede) bei dieser Stiftung, fällt dabei immer wieder mit Beschimpfungen Andersdenkender im Netz auf. Zu ihrem Repertoire gehören Aussagen wie „Sauerkraut, Kartoffelbrei – Bomber Harris, Feuer frei“, womit sie die Bombardierung Dresdens durch den englischen Luftwaffen-General Harris verherrlicht. So fördert die Bundesregierung eine Stiftung, die im Namen der Hassbekämpfung mit Hass und Menschenverachtung gegenüber Andersdenkenden vorgeht.

von rh.


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